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5 Oktober 2020
worldipreview.com

Patent-Trolle: Undurchsichtige Gesellschafterstruktur und System-Missbrauch gang und gäbe

Der Mangel an Transparenz rund um Patent-Trolle (sogenannte Non-Practicing Entities bzw. NPEs) stellt ein ernstes Problem für das europäische Patentsystem dar, argumentiert Patrick Oliver von IP2Innovate.


Es gibt einen ernsthaften Mangel an Transparenz im europäischen Patentsystem. Dieser wird von einigen nicht-praktizierenden Unternehmen (NPEs), die auch als Patent-Trolle bekannt sind, missbräuchlich ausgenutzt.


Eine akademische Studie mit dem Titel "Non-practising entities and transparency in patent ownership in Europe" (Nicht praktizierende Unternehmen und Transparenz bei Patentbesitz in Europa), zeigt, wie NPEs in der Lage sind, das europäische Patentsystem insbesondere in Deutschland zu missbrauchen. Die im Juni 2020 von der Universität Bordeaux veröffentlichte Studie stellt dar, wie unzureichende Bestimmungen zur Gewährleistung von Verantwortlichkeit und Transparenz im Patentwesen dem Missbrauch Vorschub leisten.

Indem NPEs sich hinter Briefkastenfirmen ohne Vermögenswerte verstecken und oft Strohmänner als Geschäftsführer einsetzen, gelingt es diesen Patent-Trollen, den Kosten zu entgehen, die sie eigentlich übernehmen müssten, wenn sie von ihnen selbst angestrengte Prozesse verlieren. Die Folge ist, dass vermeintliche Patentverletzer zwar Recht bekommen, aber auf ihren – oft in hunderttausende oder mehr Euro gehenden – Kosten der Verteidigung sitzenbleiben. 

Lesen Sie den vollständigen Kommentar auf Englisch hier:

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