Telekom warnt vor Klagewelle

Die Einführung des neuen Telekommunikationsstandards 5G sei massiv durch unverhältnismäßige Patentverletzungsklagen gefährdet, wenn das deutschen Patentrecht nicht jetzt reformiert werde und die Berücksichtigung von „Interessen Dritter“ als Anlass für eine Verhältnismäßigkeitsprüfung eines eventuellen Unterlassungsanspruchs zulasse. Diese Befürchtung äußerte Dr. Stephan Altmeyer, Vice President Patent Strategy & Defense der Telekom AG, gegenüber dem Handelsblatt. Laut Altmeyer sind insbesondere künftige Betreiber kleinen firmenbezogener 5G-Netze bedroht: „Wenn das Patentrecht nicht vernünftig reformiert wird, dann rollt da eine riesige Klagewelle an, was Deutschland insgesamt schadet.“

Link zum Handelsblatt-Artikel, der auch über die Sorgen der Automobilindustrie berichtet: hier