Automobilindustrie ist auf Patentrechtsmodernisierung angewiesen

Die Zukunft der deutschen Automobilindustrie liegt im Trend zum vernetzten Fahrzeug. Dafür müssen die Hersteller, aber auch ihre Zulieferer ihre Systeme und Komponenten in ihren jeweiligen Technologiefeldern selbst entwickeln können. Dafür sind sie auf die Nutzung von Patenten aus der Elektronik-, Halbleiter- und Telekommunikationsbranche angewiesen. Damit dieser Zugang auch praktisch gewährleistet ist, müssen direkte Patentzugänge auch bei SEPs für Unternehmen auf allen Stufen der Lieferkette möglich sein. Zudem muss im deutschen Patentrecht die explizite Option einer Verhältnismäßigkeitsprüfung bei einer Unterlassungsverfügung durch eine Reform des deutschen Patentrechts eingeräumt werden. Zu diesem Ergebnis kommt das Gutachten „Auswirkungen von Patenten der Telekommunikation auf die Innovationsfähigkeit der Automobilindustrie“ von Prof. Stefan Bratzel vom Center of Automotiv Management (CAM) vom 20. Februar 2021. Das Gutachten hatten die Automobilhersteller Audi AG, BMW AG, Daimler AG und Volkswagen AG in Auftrag gegeben.

Link zum Gutachten: hier